Sonntag, Oktober 06, 2013

DER SPIEGEL von morgen: SPD-Frauen drängen auf Frauenförderung in der eigenen Partei

"Die neue Stärke der Frauen bedroht Fraktionschef Steinmeier" – so heißt es im Inhaltsverzeichnis der SPIEGEL-Ausgabe vom Montag. Der entsprechende Artikel von Horand Knaup, Gordon Repinski und Barbara Schmid berichtet über den wachsenden Unmut in der SPD, nachdem bei der Bundestagswahl nur 22 Prozent der Frauen zwischen 18 und 44 Jahren die Sozialdemokraten wählten, aber fast doppelt soviele die CDU. Das trifft die SPD besonders hart, nachdem, wie die ehemalige Bildungsministerin Edelgard Bulmahn befindet, die Sozialdemokraten "die Quote, das Elterngeld, das Ganztagsschulprogramm", also "alle entscheidenden Fortschritte für die Frauen", gegen den Widerstand der Union durchgesetzt hätten.

Bulmahn stehe, so DER SPIEGEL, mit der früheren Gesundheitsministerin Ulla Schmidt "an der Spitze einer Bewegung in der SPD, die auf mehr weiblichen Einfluss in Partei und Fraktion drängt." Der Rückschluss, jungen Frauen sei Frauenpolitik schlicht weniger wichtig als das, was die Union im Angebot hat, wird von diesen Politikerinnen erst gar nicht in Erwägung gezogen – schließlich fahren sie, was ihre eigene politische Karriere angeht, mit der Vermutung, junge Frauen würden eher die SPD wählen, wenn diese über mehr weibliches Führungspersonal verfüge, wesentlich besser. "Wir sind eine Volkspartei, dazu gehören Frauen und Männer, und zwar gleichberechtigt", habe Schmidt in der ersten Sitzung der neuen Bundestagsfraktion ausgerufen. "Die SPD hat über hundert Jahre für die Frauenrechte gekämpft. Und wir als Sozialdemokraten werden erst wieder stark, wenn wir auch Frauen stark rausbringen."

Unterstützung für diese Linie gibt es unter anderem von Elke Ferner, Chefin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, sowie von der #Aufschrei-Mitbegründerin Anna-Katharina Meßmer. Letzere befindet, in Sachen Frauenförderung seien nicht nur die Frauen, sondern die gesamte Partei gefragt. Dafür muss sie bei den männlichen Genossen nicht lange werben. "Wir haben Stimmung und Lebensgefühl der Frauen nicht getroffen", erklärte so etwa Ex- Juso-Chef und Bundestagsrückkehrer Niels Annen. "Das darf nicht ohne politische und personelle Konsequenzen bleiben."

Konkret geplant ist unter anderem, dass auf den scheidenden Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse eine Frau folgen soll (Bulmahn und Schmidt machen sich Hoffnungen). Dasselbe gilt, falls der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sein Amt zugunsten eines Ministerpostens aufgibt. In diesem Fall gelten SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks sowie Ulla Schmidt und Andrea Nahles als denkbare Nachfolgerinnen.

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